Finanzierung von Veloinfrastrukturen und Veloförderung

Foto: Pro Velo Schweiz

In der Wintersession 2024 wurden im Nationalrat von zwei Mitgliedern Vorstösse zur Finanzierung von Veloförderung eingereicht. Delphine Klopfenstein, Vizepräsidentin von Cycla und Vertreterin der Grünen (GE), fordert den Bundesrat in einer Motion (französische Version) auf, die Entwicklung des Velowegnetzes mit zusätzlichen Geldern des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF zu unterstützen. Die Motionärin schlägt eine Erhöhung der Subventionsquote von heute 50 % auf maximal 75 % für Veloinfrastrukturprojekte vor. Die Forderung steht im Zusammenhang mit der Neuregelung der Verkehrsfinanzierung, die der Bund angekündigt hat. Hintergrund dafür ist die Absicht, die Äufnung des NAF auf Elektrofahrzeuge auszudehnen.

Nationalrat Hasan Candan (SP/LU) wollte in der Fragestunde wissen, wann der Bundesrat bereit sei zu prüfen, "wie vermehrt Fördergelder für Veloförderprojekte bereitgestellt werden können, die den Berufsverkehr vom Auto aufs Velo bringen und die Leistungsfähigkeit des Gesamtsystems so erhöhen". Der Bundesrat verwies in seiner Antwort auf die im Bericht zum Postulat Michel aufgeführten Mitfinanzierungsmöglichkeiten (Postulat 22.3638 «Verkehrsdrehscheiben und Veloinfrastruktur im ländlichen Raum stärken»). Der Bundesrat beabsichtige, den gegebenen rechtlichen Rahmen für die Mitfinanzierung von Veloinfrastruktur auszuschöpfen.