Postulat zu Veloinfrastrukturen im ländlichen Raum

Der Ständerat beauftragt den Bundesrat zu prüfen und in einem Bericht darzulegen, wie Verkehrsdrehscheiben und Veloinfrastrukturen auch in ländlichen Regionen finanziell und auf andere Weise unterstützt werden können. Er hat am 27.9.2022 das entsprechende Postulat von Ständerat Matthias Michel (FDP, ZG) überwiesen. Der Bedarf an zusätzlichen Mitteln ergebe sich nicht nur aufgrund des Veloweggesetzes, sondern auch aus energiepolitischen Gründen, wurde in der Debatte geäussert. Im Gegensatz zu Veloinfrastrukturen und Verkehrsdrehscheiben innerhalb von Agglomerationen können solche im ländlichen Raum heute nur ausnahmsweise in den Genuss von Bundessubventionen kommen. Bundesrätin Simonetta Sommaruga wies darauf hin, dass es zwar mit den beiden Infrastrukturfonds NAF und BIF gewisse Möglichkeiten gebe, jedoch nur in beschränktem Rahmen.