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Postulat zur Umsetzung von Agglomerationsprogrammen

Ständerätin und Cycla-Präsidentin Marianne Maret (Die Mitte, VS) will vom Bundesrat wissen, warum die Umsetzung von Veloprojekten in Agglomerationen harzt. Sie hat dazu in der Herbstsession 2022 ein Postulat eingereicht. Die Postulantin weist darauf hin, dass seit der Schaffung des Infrastrukturfonds anno 2011 und später des Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrsfonds NAF lediglich 20 % bis 40 % der vom Bund mitfinanzierten Projekte wirklich umgesetzt worden seien. Mit dem Inkrafttreten des neuen Veloweggesetzes im kommenden Jahr sei es nun an der Zeit, diese Blockade zu beheben. Marianne Maret fordert daher vom Bundesrat eine Auslegeordnung und einen Massnahmenplan, um die Umsetzung dieser vom Bund unterstützten Projekte voranzutreiben.

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