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SVG-Revision unter Dach und Fach

Aktualisiert: 4. Apr. 2023

Das Bundesparlament hat vergangene Woche die Revision des Strassenverkehrsgesetzes genehmigt. Mit der Vorlage sollen die Emissionen von Treibhausgasen verringert, die Verkehrssicherheit erhöht und das automatisierte Fahren ermöglicht werden. Der strittigste Punkt waren die Abschwächung der Massnahmen gegen Raserdelikte - die Räte revidierten im Laufe der Debatte ihre bereits gefassten Beschlüsse aufgrund einer Referendumsdrohung von Roadcross Schweiz. Aus Sicht des Veloverkehrs waren zwei Punkte von Bedeutung, die im Rahmen der Debatte von den Räten abgelehnt und aus der Vorlage gestrichen wurden. Einerseits wollte der Bundesrat das Parkieren von Motorrädern auf Trottoirs - analog den Velos - ermöglichen. Andererseits wollte der Bundesrat ein Helmobligatorium für Velofahrende bis 16 Jahre. Cycla hatte sich gegen den zweiten Vorschlag ausgesprochen.

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